Fixierung und andere freiheitseinschränkende Maßnahmen


Beech leafs in autumn colors, Skitterphoto, CC0 1.0

Beech leafs in autumn colors, Skitterphoto, CC0 1.0

 

Ein »Dauerbrenner« nicht nur in psychiatrischen Fachkliniken, sondern auch in Allgemeinkrankenhäusern und Pflegeheimen sind freiheitseinschränkende Maßnahmen bei Pflegebedürftigen. Dass Vorkehrungen wie zum Beispiel Bettgitter oder Fixierung mittels Gurten für die Sicherheit der Pflegebedürftigen manchmal unumgänglich sind, ist unbestritten. Davon betroffen sind zum Beispiel Pflegebedürftige mit altersbedingter Verwirrtheit, aber auch Patienten mit einem reversiblen hirnorganischen Psychosyndrom nach einer Vollnarkose.

Obwohl die rechtlichen Voraussetzungen für die Zulässigkeit solcher Maßnahmen weitestgehend geklärt sind, besteht bei den beteiligten Berufsgruppen in der Akutpflege, aber auch der stationären Altenhilfe teils  große Unsicherheit.

In dem Skript  Freiheitseinschränkende Maßnahmen gegenüber Pflegebedürftigen sind die einzelnen Fallgruppen mit ihren rechtlichen Voraussetzungen dargestellt. Unter anderem folgende Fragen werden behandelt:

  • Was fällt eigentlich alles unter den Begriff Fixierung?
  • Welche zivil- und strafrechtlichen Konsequenzen hat eine Fixierung, die nicht rechtmäßig war?
  • Unter welchen Voraussetzungen ist eine Fixierung rechtmäßig?
  • Welche Rolle spielt es, was die Angehörigen des Pflegebedürftigen sagen?
  • Was ist bei Pflegebedürftigen zu beachten, die unter rechtlicher Betreuung stehen?
  • Welche Besonderheiten sind im Bereich der psychiatrischen Unterbringungsgesetze zu beachten?
  • Welche Anforderungen werden an die Dokumentation einer Fixierung gestellt?

Freiheitseinschränkende Maßnahmen gegenüber Pflegebedürftigen